Wer ist die EZB und deren Aufgaben?
Die Europäische Zentralbank, kurz EZB, hat ihren Sitz in Frankfurt am Main. 1998 wurde sie als Währungsbehörde der Europäischen Währungsunion gegründet. Zusammen mit den nationalen Zentralbanken der in der EU befindlichen Staaten bildet sie das Europäische System der Zentralbanken. Ursprünglich in einem anderen Gebäude untergebracht, sitzt die EZB seit einigen Jahren in ihrem eigenen Gebäude. Umzug und Eröffnung der Bank im neuen Gebäude waren von Protesten begleitet.
Welche Aufgaben die Zentralbank hat, legte erstmal 1992 der Vertrag von Maastricht fest. 2007 wurde im Vertrag von Lissabon festgelegt, dass die EZB den Status eines EU-Organs hat. Und seit 2014 hat die EZB zusätzlich zu ihren anderen Aufgaben die Aufsicht über die systemrelevanten Banken im Euro-Raum unter dem einheitlichen Bankenaufsichtsmechanismus, kurz SSM. Als supranationale Institution hat die EZB eine eigene Rechtspersönlichkeit.
Woran die Europäische Zentralbank arbeitet, welche Projekte laufen und mehr, entnimmt man den von der Bank veröffentlichten EZB-News. Regelmäßig gibt es eine Pressekonferenz, in deren Rahmen die Europäische Zentralbank Neuigkeiten zu Zinsentscheid, Digitalem Euro und anderen Punkten bekanntgibt.
Welche Aufgaben hat die EZB?
Banken sind nicht nur die Aufbewahrungsinstitute für private Sparbeträge, sondern erfüllen weitere, wichtige Funktionen. Die EZB führt als Zentralbank der EU nicht nur die Geldpolitik eines Landes, sondern die Geldpolitik vieler Länder.
Zwei Hauptaufgaben erfüllt die EZB:
- Erstens muss sie Preisniveaustabilität garantieren,
- zweitens müssen sich die Konjunkturen der Länder ausgewogen entwickeln.
Diese beiden Ziele halten die Waage zwischen Inflation und Rezession, beides ist unerwünscht. Es geht also nicht um das Gebäude Bank als beratendes und geldaufbewahrendes Institut für Privatpersonen und Unternehmen, sondern die EZB ist auch ein theoretisches Gebäude.
Um diese Ziele zu erreichen, wird der Leitzins verändert, also erhöht oder gesenkt. Das hat Einfluss auf die Wirtschaft. Die Aufgaben der Zentralbank sind klar festgelegt, sie stehen im Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft. Die Satzung des ESZB (Europäischen Systems der Zentralbanken) sowie der EZB selbst erläutern die Aufgaben im Einzelnen, hier sind auch die Details nachlesbar.
Diese Aufgaben sind konkret in Art. 127 Abs. 2 des AEU-Vertrags genannt:
- Festlegen und Durchführen der Geldpolitik
- Durchführen von Devisengeschäften
- Verwalten der Währungsreserven der Mitgliedstaaten
- Versorgen der Volkswirtschaft mit Geld (also Förderung eines unproblematischen Zahlungsverkehrs)
- Ausgabe des Euro-Papiergelds genehmigen (Ausgabe selbst ist Aufgabe der nationalen Zentralbanken)
- Kreditinstitute beaufsichtigen
- Stabilität der Finanzmärkte gewährleisten
- Gemeinschaft und nationale Behörden beraten
- mit anderen internationalen und europäischen Organen zusammenarbeiten
- statistische Daten sammeln, sofern dies für die Erfüllung der Aufgaben nötig ist
- Zentralbankbilanz erstellen
Die EZB selbst benötigt ausführende Organe, um alle Aufgaben erfüllen zu können. Viele Punkte kann die EZB selbst nicht umsetzen. Diese ausführenden Organe sind die nationalen Zentralbanken der einzelnen Staaten der EU. Sie sind an die Regelungen der EZB gebunden und unterstehen der EZB.
Von den Weisungen nationaler Regierungen sind sie unabhängig. Weitere Organe der EZB sind der Rat sowie der erweiterte Rat, die die Beschlüsse fassen. Das Direktorium ist dagegen ein ausführendes Organ.
Wie ist die EZB entstanden?
Wie schafft man es, in 19 Ländern eine gemeinsame Währung (Devise) zu schaffen, diese schrittweise einzuführen und dazu auch noch ein gemeinsames Organ zu errichten, das für diese Währung zuständig ist? Die europäische Zentralbank ist einer der Meilensteine in der Geschichte des Eurogebiets. Die ersten Schritte zu ihrer Schaffung ging man 1988 mit dem Beschluss, eine Wirtschafts- und Währungsunion innerhalb Europas zu schaffen, die freien Kapitalverkehr ermöglicht, eine gemeinsame Währungsbehörde hat und zudem eine einheitlich Geldpolitik in den beteiligten Ländern verfolgt.
Dieses Ziel wurde im Juni 1988 vom Europäischen Rat bestätigt:
Die WWU, die Wirtschafts- und Währungsunion, sollte stufenweise verwirklicht werden. Der Rat beauftragte dafür einen Ausschluss, den Vorsitz führte Jacques Delors. Jacques Delors war damals Präsident der Europäischen Kommission. und sollte die konkreten Schritte untersuchen, die zur Schaffung einer solchen Bank nötig würden. Auch die Präsidenten der jeweiligen nationalen Zentralbanken waren in diesem Ausschuss vertreten, dazu kamen:
- Alexandre Lamfalussy, Generaldirektor der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich
- Niels Thygesen, Professor für Wirtschaftswissenschaften
- Miguel Boyer, Präsident der Banco Exterior de España
Dieses Gremium empfahl, die WWU in drei Schritten zu verwirklichen. Diese Schritte sollten aufeinander aufbauen.
Der erste Schritt begann zum 1. Juli 1990 und sah den vollkommen freien Kapitalverkehr vor. Die Zentralbanken arbeiteten ab jetzt eng zusammen, und innerhalb der EU wurde der ECU als gemeinsame europäische Währungseinheit verwendet. Man verbesserte die wirtschaftliche Konvergenz und errichtete das Europäische Währungsinstitut, kurz EWI. Zentralbankkredite durften nicht mehr gewährt werden.
Zum 1. Januar 1994 begann die zweite Stufe. Jetzt wurde die Geldpolitik stärker koordiniert, die wirtschaftliche Konvergenz gestärkt. Der Prozess sollte nun zur Unabhängigkeit der nationalen Zentralbanken führen, sodass die gemeinsame Koordination der Währungen mit der Schaffung eines Europäischen Systems der Zentralbanen abgeschlossen werden konnte. Die dritte Stufe der WWU wurde schon vorbereitet: Die Umrechnungskurse für den Euro wurden unwiderruflich festgelegt.
Am 1. Januar 1999 trat die dritte Stufe in Kraft, jetzt wurde der Euro eingeführt. das Europäische System der Zentralbanken führte nun eine gemeinsame Geldpolitik durch. Der Wechselkursmechanismus II trat innerhalb der EU in Kraft, gleichzeitig wurde der Stabilitäts- und Wachstumspakt in Kraft gesetzt.
Seit wann gibt es die EZB?
Die EZB selbst wurde erst in der zweiten Stufe der WWU etabliert. In dieser Zeit löste man den Ausschuss der Zentralbankpräsidenten auf und errichtete das EWI als eine Übergangslösung. Das EWI durfte keine Geldpolitik in der EU durchführen, dieses Vorrecht bleib bei den nationalen Behörden. Devisenmarktinterventionen durfte es ebenfalls nicht vornehmen. Die Aufgabe des EWI war es, die Schaffung eines Europäischen Systems der Zentralbanken vorzubereiten.
In dieser zweiten Phase wurden auch die Mitglieder der Beschlussorgan ernannt. Am 25. Mai 1998 fand die Ernennung von Präsident, Vizepräsidenten und von vier Mitgliedern des Direktoriums der EZB statt. Das ist ein wichtiges Datum, denn es markiert die Errichtung der EZB. Die Ernennung von Direktorium, Präsident und Vizepräsidenten erfolgte zum 1. Juni 1998 - das ist das Geburtsdatum der EZB. Und zu diesem Datum hatte das EWI seine wichtigste Aufgabe erfüllt und wurde aufgelöst.
Welche Leitzinsen gibt es?
Der EZB Leitzins ist der von der EZB festgelegte Zinssatz. Die EZB nutzt den Leitzins, um zu diesem Zinssatz mit den an die europäische Zentralbank angeschlossenen Kreditinstituten Geldgeschäfte abzuwickeln. Der EZB Leitzins ist eines der Instrumente der Zentralbank, um die Geldpolitik in Europa zu steuern. Er ist der Preis, der für Geldaufnahme und Geldanlage bei der Zentralbank gezahlt wird. Der EZB Leitzins wirkt sich, wie alle Leitzinsen, direkt auf den Interbankenhandel aus, wodurch der gesamte Geldmarkt von der Leitzinspolitik betroffen ist. Der Zinsentscheid ist also wichtig.
Wir sprechen zwar vom EZB Leitzins, aber tatsächlich hat jede Zentralbank international einen individuellen Leitzins. Es gibt also nicht nur einen Leitzins, sondern mehrere - weltweit. Wie hoch der jeweilige Leitzins ausfällt, legt jede Zentralbank über das eigene zuständige Organ selbst fest. Für die europäische Zentralbank ist der Zentralbank Rat dieses Organ. Vor der Gründung der EZB legte in Deutschland die Bundesbank mit dem Zentralbankrat den Leitzins fest. Seit Januar 1999 ist die Bundesbank dazu nicht mehr befugt, die europäische Zentralbank ist den nationalen Zentralbanken vorangestellt. Deshalb ist die Bundesbank nur noch ausführendes Organ, der Zentralbankrat wurde bereits im April 2002 abgeschafft. Seit diesem Datum entscheidet allein der EZB Rat über den EZB Leitzins.
Der Zinsentscheid der Europäischen Zentralbank ist wieder immer Thema in der Presse. Im März 2022 ist der Leitzins wieder Thema der ein oder anderen Pressekonferenz: Die Europäische Zentralbank will ihre Anleihekäufe schneller zurückfahren als bislang geplant. Der EZB Leitzins, so erfährt man in den Nachrichten, bleibt bei Null. Trotzdem teilte die Bank mit, dass aufgrund der aktuellen politischen Lage eine höhere Inflation erwartet wird. Der Zinsentscheid ist aktuell so getroffen - Erhöhungen bleiben eine Option. Das Rekordtief von Null Prozent im Euro-Raum bleibt also laut Pressekonferenz der Zentralbank erhalten.
Mindestreserve und andere Instrumente der EZB
Die EZB hat mit dem EZB Leitzins ein wichtiges Instrument, um die Geldpolitik in der Euro-Währungszone zu beeinflussen. Aber auch andere Instrumente der EZB greifen hier. Stichwort Mindestreserve: Den Kreditinstituten ist vorgeschrieben, bei den nationalen Zentralbanken Pflichteinlagen auf einem Girokonto zu unterhalten. Diese Einlagen bezeichnen wir als Mindestreserve. Die Höhe der jeweiligen Mindestreserve richtet sich nach der Reservebasis. Wie andere Instrumente der Bank dient auch die Mindestreserve der Stabilisierung der Geldmarktsätze. Eine Pressekonferenz zur Höhe der Mindestreserve gibt es nicht, die Daten bezüglich der Mindestreserve-Solls und -Erfüllung veröffentlich die Deutsche Bundesbank im Statistikteil der Monatsberichte.
Welche Präsidenten gab es bisher bei der EZB?
Präsident der EZB zu sein bedeutet, die europäische Zentralbank zu leiten. Die europäische Zentralbank ist für den Euro genauso verantwortlich wie für die Geldpolitik innerhalb der Euro-Zone. Der Präsident der Zentralbank führt auch den Vorsitz im EZB-Direktorium und muss sich um die Durchführung der Beschlüsse kümmern, die der EZB-Rat trifft. Im Ausland wird die europäische Zentralbank durch den Präsidenten repräsentiert. Die Amtszeit ist auf acht Jahre festgelegt und kann nicht verlängert werden. Der Präsident wird von dem Europäischen Rat gewählt. Moment, Präsident? Tatsächlich hat die Europäische Zentralbank eine Präsidentin.
Christine Lagarde steht der Bank als EZB-Präsidentin seit dem 1. November 2019 vor, ihre Amtszeit endet am 31. Oktober 2027. Christine Lagarde, Französin, war zuvor Ministerin für Außenhandel unter er Regierung de Villepin, amtierte als Ministerin für Landwirtschaft und Fischerei im Kabinett Fillon I sowie als Ministerin für Wirtschaft und Finanzen im Kabinett FIllon II. Außerdem war Christine Lagarde vor ihrer Zeit als EZB-Präsidentin Direktorin des IWF. Vor Christine Lagarde gab es keine EZB-Präsidentin, sondern nur Präsidenten. Das hat keine Gründe in den Vorschriften der EZB, es war einfach so.
Und das waren die Präsidenten der Bank vor Christine Lagarde:
- Wim Duisenberg, Niederlande (1. Juni 1998 bis 31. Oktober 2003)
- Jean-Claude Trichet, Frankreich (1. November 2003 bis 31. Oktober 2011)
- Mario Draghi, Italien (1. November 2011 bis 31. Oktober 2019)
Mit Christine Lagarde hat die Europäische Zentralbank zwar ihre erste EZB-Präsidentin, aber vermutlich wird sie nicht die Letzte sein.
EZB entwickelt den Digitalen Euro
EZB-News gibt es immer wieder, die Entwicklung der Europäischen Währungsunion und Geldpolitik ist nicht abgeschlossen. Ein Digitaler Euro ist das, was sich die Bank als Nächstes vorgenommen hat. Der Grund dafür ist einfach: Digitale Technologien nehmen einen immer größeren Raum im Leben der Menschen ein. Ein Digitaler Euro soll den Menschen im Euroraum auch weiterhin kostenlosen Zugang zu einem allgemein akzeptierten, sicheren und einfachen Zahlungsmittel gewähren.
Angedacht ist, dass ein Digitaler Euro wie Euro-Banknoten funktionieren soll, aber als elektronische Währung. Ausgegeben würde diese Währung von der EZB und den nationalen Zentralbanken im Euroraum, nutzbar soll er für Privatpersonen wie auch Unternehmen sein. Die EZB-News stellen klar: Ein Digitaler Euro wird das Bargeld nicht ersetzen, sondern ergänzen. In den EZB-News ist zu lesen, dass das Projekt im Juli 2021 beschlossen wurde. Allerdings stellt die Europäische Zentralbank auch klar: Es ist nicht zwangsläufig, dass der Digitale Euro kommen wird. Man arbeitet derzeit an der Schaffung einer Möglichkeit digitaler Währung. Es geht also immer noch um vorbereitende Arbeiten.
